aus dem Rat - DIE LINKE. Südheide

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aus dem Rat

Am 19.01.2015 fand die erste Unterlüßer Ortsratssitzung statt.

Hans-Karl Haak (SPD) eröffnete als ältestes Ratsmitglied die Sitzung.
Nachdem Bürgermeister Axel Flader alle Mitglieder nach dem niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz belehrte, wurde der Ortsbürgermeister und der Stellvertreter gewählt.
Als Ortsbürgermeister wurde Kurt Wilks (CDU) und als stv. Ortsbürgermeister Thorsten Staiger (CDU) gewählt.

Anschliessend wurden viele Fragen durch Bürgermeister Axel Flader, Kurt Wilks oder den Verwaltungsvertreter Rainer Vogeler beantwortet.
Danke dafür!

Frage 1:
Wird es das Unterlüßer Dorffest in gewohnter Art und Weise weiterhin geben?

Antwort - Ja, das Dorffest wird weitergeführt. Veranstalter ist die Dorfgemeinschaft. Der Ortsrat Unterlüß wird im Frühjahr zur Besprechung einladen.

Frage 2:
Im Gebiet der ehemaligen Gemeinde Unterlüß gab es 4 Schaukästen für amtliche Bekanntmachungen. Nun kann man in den Schaukästen Hohenrieth und am Bahnhof folgenden Text lesen: „Suchen Sie Mitteilungen des Rathauses der neuen Gemeinde Südheide? Informieren Sie sich bitte im Bekanntmachungskasten am Rathaus Unterlüß."
Diese Schaukästen sind Bestandteil der Unterlüßer Kultur. Gerade ältere Bürgerinnen und Bürger haben sich über diese Kästen informiert, sie schaffen den ca. 1,5 km weiten Weg von Hohenrieth bis zum Rathaus kaum. Warum wurde diese bewährte Methode nun im Zuge der Fusion abgeschafft? Warum wird diesen Menschen diese Möglichkeit nun genommen?

Antwort - Aus personellen Gründen und im Zuge der Gleichbehandlung aller Ortsteile der Gemeinde Südheide wurde die Bestückung der Bekanntmachungskästen am Bahnhof und Hohenrieth eingestellt. Der Ortsrat Unterlüß möchte aber in der nächsten Sitzung ein Lösung vorstellen, wie diese Kästen mit ehrenamtlicher Hilfe doch wieder reaktiviert werden können.

Frage 3:
Wird es das Lüßblatt in gewohnter Art und Weise weiterhin geben?

Antwort - Ja, das Lüßblatt wird bleiben

Frage 4:
Am Freitag den 23.01.2015 wird Herr Eberhard Staiger in einer Feierstunde für sein langjähriges Amt als ehrenamtlicher Bürgermeister in Unterlüß geehrt. Herr Staiger hat dieses Amt lange Jahre mit viel Engagement und Herzblut ausgeübt. UND er hat so einiges für den Ort bewegt. Niemand möchte in Abrede stellen, dass Herr Staiger diese Ehrung verdient hat. Viele Bürgerinnen und Bürger stellen sich aber die Frage, warum dies nun erst 10 Jahre nach Beendigung seines Ehrenamtes geschieht und dies nicht zeitnah nach Beendigung seines Amtes als ehrenamtlicher Bürgermeister im Jahre 2005 geschehen ist.

Herr Flader antwortete wie folgt:
- Herr Staiger ist auf Wunsch der ehemaligen Gemeinde Unterlüß zu dieser Verabschiedung mit vorgesehen. Die Verabschiedung wird vorab durch Herrn Wilks (im Nachgang zu seinem Bürgermeisteramt) vorgenommen, dies wurde ja auch so in der Ratssitzung der Gemeinde Unterlüß am 18.12.14 festgestellt.

Dem Wunsch der Gemeinde Unterlüß bin ich gern nachgekommen, weil Herr Staiger bis zum 31.12.2014 aktiv im Rat tätig war, und weil Herr Staiger bis dato keine Verabschiedung durch die Gemeinde Unterlüß erfahren hat. Dies lag laut Herrn Wilks nicht zuletzt daran, dass er nachdem er in 2005 das ehrenamtliche Bürgermeisteramt abgegeben hatte, stellvertretender Bürgermeister von Herrn Wilks wurde und auch danach bis zum 31.12.14 aktives Ratsmitglied war, und er nun endgültig als Ratsmitglied ausscheidet.

Frage 5:
Am 21.02.2015 findet der Unterlüßer gelb-grüne Ball statt. Erstmals lädt der Unterlüßer Ortsrat zum Ball ein.
Zum gelb-grünen Ball wurden bisher verdiente Unterlüßerinnen und Unterlüßer für ihren ehrenamtlichen Einsatz im Vorjahr eingeladen. Dieser Abend diente als Dankeschön für ihr Engagement. So war es auch stets üblich, die Wahlhelfer und die Ratsmitglieder einzuladen. In diesem Jahr scheint dies anders zu sein. Meines Wissens wurden die Wahlhelfer und Ratsmitglieder aus dem Jahr 2014 nicht eingeladen. Für mich unverständlich. Bis 31.12.2014 war Unterlüß eine eigenständige Gemeinde. Die Wahlhelfer aus dem Jahr 2014 haben es verdient, eingeladen zu werden. So haben sie in 2014 sogar an 2 Wochenenden ehrenamtlich geholfen, nämlich für die Europawahl und die Gemeinderatswahl. Auch die Ratsherren des ehemaligen Unterlüßer Gemeinderates haben in 2014 viele Stunden in ehrenamtlicher Arbeit eine Leistung für den Ort Unterlüß erbracht. Ich frage hier, warum wurde der Sinn des gelb-grünen Balls nun verworfen und warum werden Personen eingeladen die erst in 2015 etwas für den Ort Unterlüß erbringen werden?
Und besteht die Möglichkeit dies nochmals zu Überdenken?

Antwort - Der gelb-grüne Ball bleibt bestehen. Es musste aber (im Zuge der Gleichschaltung der Gemeinden) ein Schnitt gemacht werden. Aus diesem Grunde wurden die alten Ratsmitglieder der ehemaligen Gemeinde Unterlüß und die Wahlhelfer der ehemaligen Gemeinde Unterlüß nicht eingeladen. Es wurde aber von Thorsten Staiger betont, dass es jetzt nicht so aussehen soll, als wolle man diese Personen dort nicht haben. Selbstverständlich hat jeder die Möglichkeit im Rathaus Unterlüß oder über einen Unterlüßer Verein Karten zu erwerben.

Auf nochmalige Nachfrage, ob die Möglichkeit besteht diese Vorgehensweise nur für diesen einen Ball nochmal zu überdenken, war die Antwort nein.

Frage 6:
Im Norden unseres Landes gibt es eine Stadt mit dem Namen Geestland. Die Stadt Geestland entstand aus einer Fusion am 1.1.2015, also ähnlich wie bei uns. Auf der Homepage dieser Stadt kann man viel lernen. So zum Beispiel wie die Adresse eines jeden Bürgers seit 1.1.2015 dort auszusehen hat. Dort gibt es auch Formulare zum herunterladen, die man an seine Vertragspartner schicken kann, auf denen man seine neue Adresse bekannt gibt.
Wann wird den Unterlüßer Bürgerinnen und Bürgern gesagt, dass sich ihre Meldeadresse durch die Fusion geändert hat? Und die einzig richtige Schreibweise ihrer Adresse seit 1.1.2015 lautet:
Max Mustermann
Unterlüß (optionales Feld )
Musterstrasse 1
29345 Südheide
Und besteht die Möglichkeit, in Anlehnung des Formulares der Stadt Geestland –zu finden auf geestland.eu-, auch auf der Homepage der Gemeinde Südheide so ein Formular bereitzustellen?

Antwort - Die Gemeinde Südheide hat selbst erst vor 2 Wochen vom niedersächsischen Innenministerium erfahren, dass die Meldeadresse nun 29345 Südheide (in Unterlüß und Lutterloh) und 29320 im ehemaligen Gemeindegebiet Hermannsburg lautet.
Alle neuen Personalausweise werde nun nur noch mit dieser Adresse versehen. Wer weiterhin 29345 Unterlüß schreibt, sollte bei der Post keine Probleme mit der Zustellung haben. Korrekt ist aber 29345 Südheide bzw. 29320 Südheide.

Die Homepage der Gemeinde Südheide befindet sich noch im Aufbau. Ein Einsatz dieser Homepage ist noch nicht möglich.

Frage 7:
Wird es neue Ortsschilder geben?

Antwort - Ja, die Ortsschilder sind bereits in Arbeit. Sie werden in Kürze aufgestellt.

Frage 8:
Bleiben die Fahrzeiten des Bürgerbusses Südheide so?

Antwort - Nein, die Fahrzeiten des Bürgerbusses werden zum 01.04.2015 nochmal geändert, da sich auch die Fahrpläne der CE-Bus deutlich verbessern. Herr Flader berichtete über eine deutliche Verbesserung der Verbindung zwischen Hermannsburg und Unterlüß.

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Am 06.01.2015 fand die erste Sitzung des Gemeinderates Südheide statt.

Nachdem Peter Buttgereit als ältestes Ratsmitglied die Sitzung eröffnete und Bürgermeister Axel Flader alle Mitglieder des Rates nach §§ 43 und 60 NKomVG belehrte, wurde Axel Flader nach §81 Abs. NKomVG vereidigt.
Als Ratsvorsitzender wurde Andreas Koch (CDU) gewählt. Stellvertreter wurde Uwe de Klark (Grüne).
Mit Tagesordnungspunkt 10 wurde der bisherige Bürgermeister von Unterlüß Kurt Wilks in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
Anschliessend wurde die Ausschüsse und Gremien besetzt.




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Die nächste Sitzung findet am 22.01.2015 im Gasthaus "Drei Linden", Billingstrasse 102, 29320 Südheide OT Baven statt.
Auf der Tagesordnung stehen:
- Erlass einer Hauptsatzung und einer Entschädigungssatzung für die Gemeinde Südheide.
- Grundsatzbeschluss für das Verhalten von der von der Gemeinde entsandten Vertreterinnen und Vertretern in Organen von Organisationen
-
Regelung zur Nutzung des Ratsinformationssystemes durch die Mitglieder des Gemeinderates
-
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen Hier: Übertragung der Ratszuständigkeit des Rates auf den Verwaltungsausschuss

 
 
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